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Demokratieecke – Ein Budget für den Stadtteil

von Tino Bucksch

Coronabedingt tagte der Stadtbezirksbeirat Nord auch in seinen zwei Januar-Sitzungen in digitaler Form. Beim ersten Termin Anfang Januar befassten sich die Beiräte mit zwei Themen, die eher langfristiger Natur sind. Zum einem wurde einstimmig einem Prüfauftrag zugestimmt, im Zuge der dynamischen Bevölkerungsentwicklung in Leipzig die Wahlkreiszuschnitte für die Stadtratswahl sowie dieZuschnitte der Stadtbezirke neu zu fassen. Ebenso wurde erneut die Überprüfung gefordert, ob eine stärkere Demokratisierung der Zusammenstellung der Stadtbezirksbeiräte nicht dem aktuellen Verfahren vorzuziehen wäre. Im Grunde nach geht es um die seit Jahren diskutiere Frage, ob auch die Mitglieder der Stadtbezirksbeiräte durch die Bürgerinnen und Bürger zu wählen sind. Aktuell werden die Beiräte entsprechend dem Wahlergebnis der Parteien zusammengesetzt.

Darüber hinaus beriet der Beirat sein gemeinsames Vorgehen im Bezug auf das neue Budget der Stadtbezirksbeiräte: in einer Höhe von 50.000,00 € soll dies den Beiräten ermöglichen, bestimmte Kleinprojekte und Anliegen im Stadtteil direkt zu fördern und zu finanzieren. Für diesen Prozess sollen sowohl aus dem Beirat als auch aus der Bevölkerung heraus Themenvorschläge gesammelt werden.

Ende Januar kam der Beirat erneut (digital) zusammen. Neben den einstimmigen Beschlüssen zur Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig, dem Abschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung „Kita Seehausen“ und dem Planungsbeschluss zur Kindertageseinrichtung in der Mothesstraße 2 stellte das Sportamt die Pläne mit der Sportfreifläche in der Sasstraße vor. Neu wird die Installation einer Fitnessfreifläche für Jung und Alt neben dem Jugendclub „Ufo“ sein. Ebenso sollen noch im Frühjahr acht Mülleimer installiert werden. Gerade deren Einrichtung geht auf die Initiative des Bürgervereins zurück. Auch wenn wir gerne u.a. mit CleanUp Leipzig bürgerschaftliche Putzaktionen neben und auf der Sportfreifläche organisiert haben, so ist es in unseren Augen Aufgabe der Stadt Leipzig für ausreichende Gelegenheiten zu sorgen, Müll, der bei der Nutzung der öffentlichen Fläche entsteht, entsorgen zu können. Weiterhin ungeklärt ist leider der Nutzungskonflikt zwischen dem Basketballplatz und dem Volleyballfeld, dass für ersteren weichen musste. Hier wird der Bürgerverein weiterhin versuchen, vermittelnd zwischen dem Sportamt und der Volleyball-AG des Schillergymnasiums zu wirken.