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GF 6/2017: Demokratieecke

Von Tino Bucksch

Zwei zentrale Punkte standen auf der Tagesordnung der Oktober-Sitzung des Stadtbezirksbeirates. Zum einen votierte der Stadtbezirksbeirat einstimmig für den Baubeschluss zur Eigenrealisierung von KiTas für 2018 und 2019. Die Stadt Leipzig plant damit insgesamt 45 Millionen Euro – 15 Millionen 2018 und 25 Millionen 2019 – zu investieren. Verteilt auf 13 KiTas sollen so 1760 Plätze entstehen. Allein fünf KiTas sollen im Stadtbezirk Nord entstehen. Zwei davon werden in kommunaler Trägerschaft betrieben werden. Die fünf geplanten KiTas befinden sich in der Richterstraße, der Virchowstraße, der Herloßsohnstraße, der Kleiststraße und der Delitzscher Straße. Nach der Einführung durch die Verwaltung und der Darlegung der Rahmenbedingungen begrüßte der Stadtbezirksbeirat die Vorlage und votierte diese positiv.

Das zweite große Thema der Sitzung stand im Zusammenhang mit dem Besuch des Verwaltungsbürgermeister Hörning. Dieser besuchte alle Stadtbezirksbeiräte, um mit diesen über die Frage der Stärkung der Beiräte zu sprechen. Der SBB Nord stellte den letzten Termin dieser Reihe dar. Ausgangspunkt war ein gescheiterter Antrag der Fraktion der Grünen im Stadtrat, die Verfassung der Stadtbezirksbeiräte an die der Ortschaftsräte anzupassen. Dazu erfolgten mittlerweile eine Veranstaltung mit allen Stadtbezirksbeiräten sowie ein separates Treffen der Vorsitzenden der Beiräte. Bis Ende November 2017 will die Verwaltung das erste Maßnahmenpaket vorstellen. Zusätzlich ist geplant, den Rahmen des Jahres der Demokratie 2018 zu nutzen, um möglichst viele nachhaltige Impulse für eine Stärkung der Beiräte zu initiieren. Die Anwesenden waren sich einig, dass eher bestehende Strukturen unterstützt werden sollten, bevor neue installiert werden. Dabei stehen Themen wie ein Mehr an Transparenz, eine bessere Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie eine stärkere Bürgernähe für diese Stärkung auf der Agenda.