Stadtbezirksbeirat Nord tagt im Kulturhof Gohlis

Letzte Projektanträge für 2024, Einwohneranfragen und der Leipziger Doppelhaushalt 2025/2026 – Diese Themen stehen am 10. Oktober auf der Tagesordnung. Das Stadtbezirksbudget kann dieses Jahr wohl leider nicht ausgeschöpft werden.

Der Stadtbezirksbeirat Nord tagt am kommenden Donnerstag zum ersten Mal in der Besetzung der 8. Wahlperiode. Er setzt sich zusammen aus drei durch die CDU entsandten Mitgliedern, je zwei der SPD, Grünen und AfD sowie einem Mitglied für die Linke und einem für das Bündnis Sahra Wagenknecht.

Insgesamt acht Projekt- bzw. Förderanträge stehen dieses Mal zur Beratung bzw. Beschlussfassung an. Abschließend entschieden werden soll über zwei Anträge bis 1.000 Euro, die beide vom Förderverein der Evangelischen Jugend Leipzig eingereicht wurden. Am 20. November soll es in der Friedenskirche im Rahmen der Reihe „Pizza, pax & politics“ einen persönlichen Einblick in die Geschichte des Holocaust geben, bei dem der Überlebende der Shoa Rolf Issacson und Eta Zachäus, Tochter des ehemaligen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Leipzig, ihre persönlichen Erfahrungen schildern werden. „Unser Ziel ist es, durch diesen intergenerativen Austausch Vorurteile und Vorbehalten abzubauen und jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, in einem sicheren Rahmen Fragen zu stellen und sich mit der deutschen Geschichte auseinanderzusetzen“, heißt es dazu im Antrag. Die Begegnung soll es auch Gehörlosen ermöglichen, daran teilzuhaben, weswegen es eine Übersetzung in Gebärdensprache geben wird.

Mit dem zweiten Antrag soll an Heiligabend unter dem Motto „Keiner bleibt allein“ ein Abend der Begegnung in der Friedenskirche gefördert werden, bei dem Menschen aus dem Stadtteil in ganz besonderer Atmosphäre gemeinsam Besinnlichkeit, Austausch, Gemeinschaft und ein kostenloses Angebot von Speisen und Getränken finden sollen.

In zweiter Lesung beraten wird am 10. Oktober über drei Anträge zu je mehr als 1000 Euro: 1.800 Euro beantragt hat der Kunsttanker für seinen dritten „WeihnARTsmarkt“, der in Zusammenarbeit mit unserem Bürgerverein am 30. November stattfinden soll. Die Künstlerinnen und Künstler im Atelierhaus werden wieder ihre Räume für das Publikum öffnen, außerdem sind externe Kunstschaffende und Handwerkerinnen bzw. Handwerker eingeladen, das Haus zur Präsentation ihrer Arbeiten zu nutzen. Ergänzt wird dies durch ein Theater- und Puppenspiel und ein Konzert am Abend sowie gastronomische Angebote.

Der Verein Familienfreu(n)de Eutritzsch bittet ebenfalls um rund 1.800 Euro zur Ersatzbeschaffung von Pavillons und Tischen, da die zuvor genutzten durch ein Unwetter stark beschädigt wurden. Und schließlich soll es künftig eine weitere oder eine größere Mülltonne als die bisherige auf der Grünfläche Delitzscher Straße/Theresienstraße geben.

Drei weitere Anträge werden erstmalig behandelt: Zwei Anträge bitten um Mülleimer mit Hundekotbeuteln in der Gräfestraße und im Grünen Weg. Ein weiterer schlägt vor, am Teich im Arthur-Bretschneider-Park einen Futterspender aufzustellen, damit die Wasservögel artgerechte Nahrung erhalten können, statt wie bisher mit für sie ungesundem Brot gefüttert zu werden. Der Antrag fragt ebenfalls nach einem Hundekotbeutelspender im Park.

Weitere Tagesordnungspunkte sind Haushaltsanträge des Stadtbezirksbeirats zum kommunalen Doppelhaushalt 2025/206 sowie Informationen zur Kinder- und Jugendförderung in den beiden Jahren im Stadtbezirk.

Zu einer früheren Anfrage gibt es des Weiteren mittlerweile die Antwort des Mobilitäts- und Tiefbauamtes: So ist die Funktionsfähigkeit einer Fahrradampel am Eutritzscher Markt stadteinwärts geprüft worden, dabei konnte keine Fehlfunktion festgestellt werden. Das Steuergerät wurde nun jedoch so eingestellt, dass es eine Daueranforderung für Radfahrende gibt. Bisher schaltete die Ampel nur, wenn wartende Radfahrende innerhalb eines Detektionsbereichs erfasst wurden.

Die vollständige Tagesordnung und alle anderen Dokumente zur Sitzung sind im elektronischen Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu finden.

Zwar werden auch dieses Mal eine ganze Reihe an Förderanträgen durch den Stadtbezirksbeirat beschlossen bzw. beraten. Da jedoch die Antragsfrist zum Stadtbezirksbudget für 2024 am 31. August endete, ist es erwähnenswert, dass die Summe von 50.000 Euro in diesem Jahr voraussichtlich nicht vollständig ausgeschöpft wird. Laut offiziellem Dashboard zu den Stadtbezirksbudgets beliefen sich die schon beschlossenen Anträge bis Mitte September auf knapp 36.000 Euro. Die offenen Anträge, soweit sie für eine Umsetzung noch in diesem Jahr beziffert sind, summieren sich auf weitere rund 8.000 Euro. Ein nicht ausgeschöpfter Budgetrahmen kann nicht in das Folgejahr übertragen werden, der mögliche Restbetrag würde verfallen.

Auffallend sind mit Blick auf das nahende Jahresende somit die deutlichen Unterschiede, die es zwischen den Stadtbezirken bei der Inanspruchnahme der Stadtbezirksbudgets gibt. Während die bekannten „Hotspots“ des kulturellen Lebens in Leipzig-Mitte, -West, Alt-West und Südwest ihr Budget schon Ende August vollständig oder nahezu ausgeschöpft hatten, gab es im September beim Budget nicht nur für Gohlis und Eutritzsch noch viel finanziellen Spielraum für förderungswürdige Anliegen. Zu hoffen ist, dass sich im neuen Jahr eine höhere Nachfrage nach dieser Möglichkeit zur Umsetzung von Vorhaben vor Ort zeigt. Anträge für Projekte im Jahr 2025 können ab 1. November 2024 gestellt werden.